Neuigkeiten zu CORONA
Neue Coronaschutzverordnung des Freistaates Sachsen ab 28.01.2021
Neue Coronaschutzverordnung des Freistaates Sachsen ab 28.01.2021
Quelle: Medieninformation des
Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 26.01.2021
Neue Regelungen in der Corona-Schutz-Verordnung ab dem 28. Januar
Verpflichtung zum Homeoffice und zum Tragen medizinischer Mund-Nasenbedeckungen im ÖPNV und beim Einkaufen
Der Freistaat Sachsen passt nach dem gemeinsamen Beschluss der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin vom 19. Januar seine Corona-Schutz-Verordnung an und setzt damit die Beschlüsse auf Landesebene um. Die neue Verordnung gilt vom 28. Januar bis Ablauf des 14. Februar.
Die Grundsätze der Verordnung wie Reduzierung der Kontakte, das Tragen von Mund-Nasenbedeckungen, idealerweise medizinischem Mund-Nasen-Schutz, überall dort, wo sich Menschen begegnen, der Verzicht auf Reisen, Besuche und Einkäufe, die Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregeln behalten weiterhin ihre Gültigkeit.
Zu den Empfehlungen tritt neu hinzu, die Verpflichtung von Arbeitgebern in Fällen von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten den Beschäftigtenanzubieten, diese Tätigkeiten von zu Hause aus auszuführen, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen. Weiterhin wird neu geregelt, dass die aufgestellten Hygienekonzepte von Kirchen und Religionsgemeinschaften an die besondere Infektionslage anzupassen sind, dies kann konkret u.a. den Verzicht auf gemeinschaftlichen Gesangbeinhalten.
Landkreise und Kreisfreie Städte können die Ausgangssperre von 22 Uhr bis 6 Uhr des Folgetages aufheben, wenn die Inzidenz von 100 an fünf Tagen dauernd unterschritten wird. Darauf hatten sich das Land und die Kommunen vorab verständigt. Der Konsum von Alkohol ist auf den öffentlichen Verkehrsflächen der Innenstädte und an sonstigen öffentlichen Orten unter freiem Himmel, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten, untersagt. Die konkret betroffenen Örtlichkeiten sind jeweils von der zuständigen Kreisfreien Stadt oder dem zuständigen Landkreis festzulegen.
Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung bleibt überalldort bestehen, wo sich Menschen begegnen. Eine Verpflichtung zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes besteht bei der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel, vor dem Eingangsbereich von und in Groß- und Einzelhandelsgeschäften sowie in Gesundheitseinrichtungen(z.B. Arztpraxen) und für Zusammenkünfte in Kirchen und bei der Religionsausübung.
Eine Verpflichtung zum Tragen von FFP2-Masken oder dem vergleichbaren Standard KN95/N95 besteht für die Beschäftigten ambulanter Pflegedienste bei der Ausübung der Pflege, beim Besuch von Tagespflegeeinrichtungen, in Pflegeeinrichtungen für die Besucher, in Justizvollzugsanstalten, Flüchtlingsunterkünften für das Personal und die Besucher.Beschäftigte müssen in Arbeits- und Betriebsstätten mindestens medizinischen Mund-Nasen-Schutz tragen, wenn eine Mindestfläche von 10 qm für jede im Raum befindliche Person unterschritten wird, der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann oder bei den ausgeführten Tätigkeiten mit Gefährdung durch erhöhten Aerosolaustausch zu rechnen ist. Davon ausgenommen sind Beschäftigte in Schulen oder Einrichtungen der Kindertagesbetreuung.
Die bestehenden Ausnahmen für Kinder bis zur Vollendung des6. Lebensjahres, Personal ohne Kundenkontakt oder soweit andere Schutzmaßnahmen ergriffen wurden, für Menschen mit Behinderung und solche mit gesundheitlichen Einschränkungen behalten ihre Gültigkeit.
In Alten-und Pflegeheimen werden für Beschäftigte 3 Tests pro Woche ab Ende der 5. Kalenderwoche verbindlich festgelegt.
https://www.coronavirus.sachsen.de/download/SMS-Saechsische-Corona-Schutz-Verordung-2021-01-26.pdf
Erzgebirgsbürgermeister wenden sich wegen Corona-Schutz-Maßnahmen an Ministerpräsident Michael Kretschmer
Brief an den Ministerpräsidenten
Erzgebirgische Bürgermeister wenden sich an Michael Kretschmer
Die Bürgermeister des Erzgebirgskreises haben sich an Ministerpräsident Michael Kretschmer gewandt und ihm eine Schilderung der Situation, wie sie aus kommunaler Sicht besteht, übermittelt. „Wir sehen Handlungsbedarf“ erklärt Alexander Troll, Bürgermeister der Stadt Lößnitz und Vorsitzender des Kreisverbandes Erzgebirge des Sächsischen Städte- und Gemeindetages. „Die Bürgermeisterinnen und (Ober-)bürgermeister unserer Städte und Gemeinden führen in den letzten Wochen und Monaten eine Vielzahl von Gesprächen mit Menschen, die eine Infektion mit Covid-19 hinter sich gebracht haben, mit ortsansässigen Händlern und Gewerbetreibenden, mit Eltern der Kindergartenkinder und Schüler und zahlreichen Bürgern. Wir wissen deshalb recht genau, wie die Menschen vor Ort die aktuelle Situation wahrnehmen und mit ihr umgehen.“ erklärt Troll.
„Wir sind als Bürgermeister deshalb zu der Entscheidung gekommen, unsere Eindrücke zu Papier zu bringen und dem Ministerpräsidenten zu übermitteln.“
Aus dem Schreiben wird deutlich, dass die aktuell gültigen Corona-Schutz-Maßnahmen zu immer weniger Akzeptanz in der Bevölkerung führen. Die Bürgermeister tragen vor, dass für die Mitwirkungsbereitschaft der Menschen klar strukturierte und nachvollziehbare Regelungen erforderlich sind. Inzwischen seien die Bestimmungen für viele nicht mehr überschaubar. Auch müssten die Effekte von Einschränkungen kritisch geprüft und gleichzeitig Lösungen angeboten werden. Wenn Schulen geschlossen würden, müssten umgehend alle Schritte unternommen werden, um den Schülern auch unter Pandemiebedingungen durch Digitalangebote eine bestmögliche Bildung zukommen zu lassen. Die Bürgermeister sehen auch den rein branchenbezogenen Ansatz für Geschäftsschließungen als nur eingeschränkt geeignet. „Gerade in den Kommunen des Erzgebirges wäre die Umsetzung von Hygienekonzepten mit einer Minimierung von Kontakten in den Ladengeschäften gut möglich – wie uns auch die Gewerbetreibenden schildern.“. Es müsse deshalb mehr das konkrete Infektionsrisiko, anstatt die reine Branchenzugehörigkeit für notwendige Maßnahmen ausschlaggebend sein. Wenn trotzdem im Zuge der Pandemie mit dem Ziel einer Kontaktminimierung Schließungen verfügt würden, müssten den betroffenen Unternehmen Unterstützungsmöglichkeiten angeboten und vor allem zugesagte Finanzhilfen auch zuverlässig und zügig ausgezahlt werden.
„Viele Einwohner unserer Städte und Gemeinden sind in den vergangenen 30 Jahren ein unternehmerisches Risiko eingegangen und haben ein kleines Geschäft, eine Gastronomie, einen Friseursalon, ein Fitness- oder Kosmetikstudio oder ein anderes Unternehmen aufgebaut bzw. in nächster Generation fortgeführt. Sie tragen damit zur Vielfalt in unseren Orten bei – im ländlichen Raum oft in einem nicht einfachen Umfeld. Wir stehen deshalb an der Seite der Einwohner unserer Orte und erwarten zielgerichtete und angemessene Lösungen, die zu einer Entspannung des Infektionsgeschehens einerseits, aber ebenso zu funktionierenden und nachhaltigen Ergebnissen für alle Betroffenen führen.“ so übereinstimmend die Bürgermeister.
Die Situation in den erzgebirgischen Krankenhäusern, insbesondere auf den Intensivstationen, hatte sich unter Berücksichtigung der Patientenzahlen in den letzten Monaten des Jahres 2020 zugespitzt. Maßnahmen der Kontaktbeschränkung sind deshalb notwendig gewesen. Diese haben inzwischen zu einer deutlichen Reduzierung, nahezu Halbierung, der Fallzahlen in den Kliniken und auf den Intensivstationen geführt.
„Dann sollte man den Menschen aber auch mitteilen, dass dies gemeinsam geschafft wurde und damit eine gute Basis für eine weitere strukturierte Vorgehensweise vorhanden ist.“ schildert Alexander Troll.
„Momentan sollte zur Vermeidung eines Rückschlages nicht vorschnell alles geöffnet werden, wichtig erscheint uns aber eine gezielte und zügige Immunisierung der besonders gefährdeten Gruppen durch die seit Dezember 2020 verfügbaren Impfstoffe, um zunächst das Risiko von Todesfällen und sehr schweren Verläufen so weit wie möglich zu senken. Dabei können wir Kommunen im Zuge der Umsetzung vor Ort mithelfen. Auf diesem Weg lässt sich eine nachhaltige Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems – was in unser aller Interesse ist – sicherstellen. Daneben muss aber den Bürgern, den Eltern, Schülern und Gewerbetreibenden eine greifbare Perspektive aufgezeigt werden, damit wir alle auch den Rest der vor uns liegenden Strecke gemeinsam meistern.“ sind sich die Bürgermeister einig.
Sehr positiv nehmen Sie die Bereitschaft der Staatsregierung zur Zusammenarbeit mit der kommunalen Ebene auf. Dies ist eine gute Basis, um funktionierende Lösungen zu finden.
(26.01.2021)
Aufruf des Pflegenetz ERZ – Helfer im Bereich Pflege im Erzgebirgskreis dringend gesucht
- Name, Vorname, Geburtsdatum, Telefonnummer, E-Mail-Adresse
- Wohnort sowie die gewünschte Region mit maximaler Entfernungsangabe
- Berufliche Qualifikation
- Erfahrungen in der Pflege (ja/nein)
- Zeitpunkt und Dauer der Verfügbarkeit
Landratsamt Erzgebirgskreis / Pressestelle
Pressemitteilung Nr. 11
Aufruf des Pflegenetz ERZ – Helfer im Bereich Pflege im Erzgebirgskreis dringend gesucht
Die Corona Pandemie stellt uns täglich vor neue Herausforderungen. Besonders der pflegerische Bereich arbeitet am Limit. Durch Personalausfälle, vorranging aufgrund von COVID- 19 Infektionen und damit verbundenen Quarantänen, kommen die Pflegekräfte an ihre Belastungsgrenzen.
Aus diesem Grund sucht das Pflegenetz ERZ dringend Freiwillige, die den pflegerischen Bereich unterstützen. Eine pflegerische Vorausbildung ist nicht notwendig. Die Einsatzmöglichkeiten und Aufgabenbereiche der Interessenten werden entsprechend ihrer Fähigkeiten und Vorkenntnisse mit der Einrichtung abgestimmt. Des Weiteren werden vertragliche Details (Versicherung, Vergütung, Arbeitszeit, etc.) direkt mit der entsprechenden Einrichtung besprochen. Zur Vorbereitung der helfenden Tätigkeiten verweist das Pflegenetz ERZ auf kostenfreie Online- Schulungsvideos, die den Interessenten nach der Anmeldung mitgeteilt werden.
Freiwillige Helfer melden sich bitte bei den Pflegekoordinatorinnen Frau Troll und Frau Richter.
E-Mail: PflegenetzERZ@kreis-erz.de
Telefonnummer: 03771 277 3127.
Folgende Daten/Angaben sind zwingend erforderlich:
Die Pflegekoordinatoren registrieren die personenbezogenen Daten und fungieren als Vermittler zwischen den Interessenten und den Einrichtungen. Besteht ein Bedarf einer Pflegeeinrichtung in Wohnortnähe, geben die Pflegekoordinatoren die personenbezogenen Daten an die entsprechende Einrichtung weiter.
Mit der Übermittlung der Daten an die Pflegekoordinatoren wird das Einverständnis zur Speicherung und Weiterreichung der Daten an die entsprechende Einrichtung vorausgesetzt. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.
Für weitere Fragen stehen die Pflegekoordinatorinnen Frau Troll und Frau Richter unter der o.g. E-Mail-Adresse bzw. Telefonnummer gern zur Verfügung.
Wir freuen uns auf Ihre Unterstützung!
Kontakt:
Landratsamt Erzgebirgskreis
Referat Soziale Hilfen
Paulus- Jenisius- Straße 24
09456 Annaberg Buchholz
Sächsische Impfzentren in Betrieb - Anmeldung ab 11.1.21 möglich
Sächsische Impfzentren sind flächendeckend am Netz – Anmeldung ab heute 14 Uhr unter
Serviceportal zur Impfung gegen das Corona Virus in Sachsen - Startseite (impfterminvergabe.de)
Elternbeiträge für Kitas während des Lockdowns werden erstattet
Wie bereits angekündigt wurde die Schließung der Kindereinrichtungen bis 7. Februar verlängert.
Es gelten für die Notbetreuung bis auf Weiteres die bekannten Regeln.
Den Eltern, die während des Lockdown die Kitats nicht in Anspruch nehmen, wird der Elternbeitrag erstattet. Sie erhalten hierzu gesondert Informationen durch die Gemeindeverwaltung.
Neue Coronaschutzverordnung ab 11. Januar
Der Freistaat Sachsen hat die neue Coronaschutzverordnung erlassen.
Im Wesentlichen orientiert sich diese an der bis 10.1. gültigen Verodnung.
Kontaktbeschränkungen wurden verschärft
Erlaubt sind Treffen von einem Hausstand, in Begleitung des Partners oder der Partnerin und mit Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht sowie einer Person aus einem weiteren Hausstand. Zulässig ist aber die wechselseitige, nicht geschäftsmäßige Beaufsichtigung von Kindern unter 14 Jahren in festen, familiären oder nachbarschaftlichen Betreuungsgemeinschaften – wenn sie Kinder aus höchstens zwei Hausständen umfassen. Dies gilt auch für pflegende Angehörige.
https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html#a-8719
Neue Coronaschutzverordnung:
https://www.coronavirus.sachsen.de/download/SMS-Saechsische-Corona-Schutz-Verordnung-2021-01-08.pdf
Lockdown für Schulen und Kita wird verlängert
Lockdown für Schulen und Kita wird verlängert
(Quelle: Medienservice Sächsisches Staatsministerium für Kultus
Lockdown für Schulen und Kita wird verlängert (sachsen.de))
Angesichts der Coronalage bleiben Schulen, Schulinternate und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung bis Ende Januar geschlossen. Einzig die Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen an Oberschulen (Klassenstufen 9 und 10), Gymnasien (Klassenstufen 11 und 12), Beruflichen Gymnasien (Klassenstufen 12 und 13) und Fachoberschulen können die Schulen ab dem 18. Januar wieder besuchen. Alle übrigen Kinder und Jugendlichen verbleiben bis zum 29. Januar in häuslicher Lernzeit. Für Schülerinnen und Schüler der Primarstufe (Grundschule und Förderschule Klassenstufe 1 – 4) sowie für Kita- und Hortkinder wird weiterhin eine Notbetreuung angeboten. Diese Entscheidung wurde heute im Ergebnis einer Kabinettssitzung getroffen.
Um die Wiederöffnung der Schulen mit hohen Präsenzzeiten zu ermöglichen, werden die Winterferien verkürzt und deren Zeitraum verändert. Die Winterferien beginnen danach am 31. Januar und enden mit dem 6. Februar als letzten Ferientag. Im Gegenzug werden die Osterferien verlängert. Sie beginnen am 27. März und enden wie geplant am 10. April.
Schüler, deren Eltern langfristig für die Winterferien Urlaub gebucht haben, können sich mit einem begründeten Antrag bei der Schulleitung vom Schulbesuch befreien lassen.
»Nur wenn es die Infektionslage erlaubt, werden die Bildungseinrichtungen nach der einen Woche Winterferien wieder geöffnet. Mir ist bewusst, dass wir den Kindern und Jugendlichen, ihren Eltern, aber auch den Pädagogen damit sehr viel abverlangen. Aber die anhaltend hohen Infektionszahlen erlauben derzeit keine Öffnung der Schulen und Kitas«, so Kultusminister Christian Piwarz.
Ab dem 8. Februar werden Grundschulen und Kindertageseinrichtungen im eingeschränkten Regelbetrieb geöffnet. Gruppen und Klassen müssen dann wie im Frühjahr voneinander getrennt werden. An weiterführenden Schulen ab der Klassenstufe 5 soll der Unterricht dann im Wechsel zwischen Präsenzzeit an der Schule und Lernzeit zu Hause erfolgen.
Ergänzung der Gemeinde:
Für die Notbetreuung liegen derzeit keine geänderten Anlagen 1 und 2 vor, in denen Berufsgruppen aufgeführt sind, die eine Notbetreuung beanspruchen können. Demnach gelten die bisherigen Reglungen weiter. Änderungen würden wir schnellstmöglich kommunizieren.Des Weiteren wird durch den Freistaat Sachsen in Aussicht gestellt, dass dieser die Elternbeiträge für die Schließzeiten der Kita´s den Gemeinden erstattet. Es fehlt noch die Bestätigung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtages. Die Gemeinde wird anschließend die Beiträge den Eltern erstatten bzw. mit zukünftigen Zahlungen verrechnen.
Corona-Schutz-Verordnung angepasst
(Quelle: https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/244322)
Die aktuelle sächsische Corona-Schutz-Verordnung ist an die Beschlüsse der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidentinnen und –präsidenten vom 13. Dezember angepasst worden. Die Änderungen treten am 16. Dezember in Kraft und gelten bis einschließlich 10. Januar 2021.
Geändert wurden die Kontaktbeschränkungen über die Weihnachtsfeiertage: Nun gilt, dass im Zeitraum vom 24. Dezember bis 26. Dezember als Ausnahme Treffen mit vier über den eigenen Hausstand hinausgehenden Personen, zuzüglich Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres, aus dem engsten Familien- und Freundeskreis zugelassen sind. Dies umfasst Ehegatten, Lebenspartner und Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft sowie Verwandten in gerade Linie, Geschwister, Geschwisterkinder und deren jeweilige Haushaltsangehörige. Solche Treffen sind auch zulässig, wenn dies mehr als zwei Hausstände oder fünf Personen ab Vollendung des 14. Lebensjahres bedeutet.
Angesichts des hohen Infektionsgeschehens wird dringend empfohlen, Kontakte in den fünf bis sieben Tagen vor Familientreffen zu Weihnachten auf ein absolutes Minimum zu reduzieren.
Friseure müssen schließen. Der Großhandel, beschränkt auf Gewerbetreibende, darf öffnen. Das bundesweite Verkaufsverbot von Pyrotechnik vor Silvester regelt der Bund.
Für Krankenhäuser, Alten- und Pflegeheime o.ä. sowie ambulante Pflegedienste wird eine regelmäßige Testung für die Beschäftigten, möglichst zweimal wöchentlich, angeordnet. Im Übrigen wird den Einrichtungen dringend empfohlen, den Anspruch auf Testung gemäß der Corona-Testverordnung regelmäßig möglichst zweimal wöchentlich für die Beschäftigten zu gewährleisten. Beschäftigte von Bestattungsunternehmen haben nun Anspruch auf Notbetreuung (wenn beide Sorgeberechtigten bzw. der alleinige Sorgeberechtigte entsprechend tätig sind und die Betreuung nicht abgesichert werden kann). Zudem Beschäftigte von Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen (wenn nur einer der Sorgeberechtigten entsprechend tätig ist).
Neue Corona Schutzverordnung der Freistaates Sachsen ab 14.12.20
- der Weg zur Arbeit, Schule, Kita, Arzt,
- unaufschiebbare Prüfungen,
- Einkaufen für den täglichen Bedarf und Inanspruchnahme sonstiger Dienstleistungen im Umkreis von 15 Kilometern des Wohnbereichs oder des Arbeitsplatzes oder zur nächstgelegenen Einrichtung zur Grundversorgung/für Einkäufe des täglichen Bedarfs,
- Besuch bei Partnern, Hilfsbedürftigen, Kranken oder zur Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts im jeweiligen privaten Bereich, Besuch in Pflegeheimen und Krankenhäusern,
- Treffen und Besuche mit Angehörigen eines weiteren Hausstandes bis maximal fünf Personen bzw. anlässlich des Weihnachtsfestes mit bis zu zehn Personen,
- Begleitung Sterbender und Beerdigungen sowie
- Sport und Bewegung im Freien im Umkreis von 15 Kilometern des Wohnbereichs sowie der Besuch des eigenen oder gepachteten Kleingartens oder Grundstücks unter Einhaltung der Kontaktbeschränkungen.
- Ausübung des Berufs,
- Weg zur Kindernotbetreuung,
- Besuch des Ehe- oder Lebenspartners,
- Wahrnehmung des notwendigen Lieferverkehrs,
- Besuch hilfsbedürftiger Menschen und Kranken sowie zur Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts,
- Arztbesuch,
- Begleitung Sterbender,
- unabdingbare Versorgung von Tieren,
- in der Zeit vom 24. Dezember bis 26. Dezember zur Teilnahme an einem Gottesdienst sowie
- Heiligabend und Silvesternacht
Wie bereits in den Medien angekündigt, hat der Freistaat Sachsen eine neue Corona-Schutz- Verordnung mit Wirkung ab 14.12.2020 erlassen.
Neu ab 14. Dezember 2020: Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (Quelle Coronavirus.sachsen.de)
Aufgrund der weiter anhaltend hohen Corona-Infektionszahlen in Sachsen hat die Staatsregierung am 11. Dezember 2020 eine neue Corona-Schutz-Verordnung mit weiteren Verschärfungen beschlossen. Mit einem Lockdown soll die Dynamik der Corona-Pandemie deutlich eingedämmt werden. Die Rechtsverordnung gilt vom 14. Dezember 2020 bis einschließlich 10. Januar 2021.
Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen
Die Verordnung sieht insbesondere Ausgangsbeschränkungen sowie eine nächtliche Ausgangssperre vor. Zudem muss ein Großteil der Geschäfte und Läden schließen. Der Alkoholausschank und -konsum in der Öffentlichkeit sind verboten. Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird ausgeweitet und gilt in der Öffentlichkeit, wenn Menschen sich begegnen.
Jeder wird angehalten, die Kontakte zu anderen Menschen auf das absolut nötige Minimum zu reduzieren. Es wird empfohlen, auf Reisen, Besuche und Einkäufe zu verzichten, insbesondere in anderen Bundesländern oder im Ausland. Treffen im öffentlichen und privaten Raum sind auf höchstens zwei Hausstände bis maximal fünf Personen zu begrenzen. Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres zählen nicht mit.
Anlässlich des Weihnachtsfestes sind ab 23. Dezember 12:00 Uhr bis 27. Dezember 12:00 Uhr Treffen mit insgesamt zehn Personen aus dem engsten Familien- und Freundeskreis zulässig.
Eheschließungen und Beerdigungen mit maximal zehn Personen sind erlaubt.
Verlassen der Wohnung nur mit triftigem Grund
Das Verlassen der Unterkunft ohne triftigen Grund ist untersagt. Triftige Gründe sind unter anderem:
Erweitere Ausgangsbeschränkungen bei anhaltend hohem Infektionsgeschehen
Bei landesweit fünf Tagen andauernder Überschreitung des Inzidenzwertes von 200 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gilt zwischen 22:00 und 6:00 Uhr früh eine erweiterte Ausgangsbeschränkung (Ausgangssperre). Maßgeblich hierfür sind die veröffentlichten Zahlen des tagesaktuellen Lageberichts des Robert-Koch-Instituts. Das Verlassen der Wohnung ist in dieser Zeit unter anderem nur aus folgenden Gründen zulässig:
Schließung von Geschäften
Schließen müssen Einkaufszentren, Einzelhandel sowie Ladengeschäfte mit Ausnahme zulässiger Telefon- und Online-Angebote ausschließlich zum Versand oder zur Lieferung. Erlaubt ist unter anderem die Öffnung von folgenden Geschäften und Märkten des täglichen Bedarfs sowie der Grundversorgung:
Lebensmittelhandel, Tierbedarf, Getränkemärkte, Abhol- und Lieferdienste, Apotheken, Drogerien, Sanitätshäuser, Optiker, Hörakustiker, Sparkassen und Banken, Poststellen, Reinigungen, Friseure, Waschsalons und Ladengeschäfte des Zeitungsverkaufs, Verkauf von Weihnachtsbäumen, Tankstellen, Wertstoffhöfe, Kfz- und Fahrradwerkstätten sowie einschlägige Ersatzteilverkaufsstellen sowie selbstproduzierende und -vermarktende Baumschulen, Gartenbaubetriebe und Floristen.
Die Kundenbeschränkungen pro Quadratmeter in Geschäften gelten weiterhin. Die zulässige Höchstzahl an Kunden, die gleichzeitig anwesend sein dürfen, ist im Eingangsbereich bekannt zu geben.
Die zuständigen kommunalen Behörden können abhängig von der aktuellen regionalen Infektionslage verschärfende Maßnahmen ergreifen, die der Eindämmung des Infektionsgeschehens dienen.
Einschränkungen für Versammluingen
Unter freiem Himmel sind Versammlungen ausschließlich ortsfest und mit höchstens 1.000 Teilnehmern zulässig, wenn alle Teilnehmer, Versammlungsleiter und Ordner eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen und der Mindestabstand von 1,5 Metern gewahrt wird. Bei fünf Tagen andauernder Überschreitung des Sieben-Tage-Inzidenzwertes von 200 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner im Landkreis oder in der kreisfreien Stadt sind Versammlungen auf maximal 200 Personen begrenzt, bei einer fünf Tage andauernden Überschreitung des Sieben-Tage-Inzidenzwertes von 300 Neuinfektionen sind 10 Teilnehmer erlaubt. Im Einzelfall können Ausnahmen erteilt werden, wenn dies aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist.
Schließung von Schulen, Internaten und Kindertagesstätten
Die neue Corona-Schutz-Verordnung sieht auch vor, dass Schulen, Schulinternate und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung bis einschließlich 8. Januar 2021 geschlossen bleiben. In der Woche vor und nach den Weihnachtsferien (14. bis 18. Dezember 2020 sowie 4. bis 8. Januar 2021) befinden sich die Schüler in häuslicher Lernzeit. Die Schulbesuchspflicht wird für diese Zeit aufgehoben. Für Schüler der Primarstufe (Grundschule und Förderschule Klassenstufe 1 – 4) sowie für Kita- und Hortkinder wird eine Notbetreuung angeboten. Diese wird in den Grund- und Förderschulen für ihre Schüler und in Horten im Zeitraum 14. bis 18. Dezember 2020 sowie 4. bis 8. Januar 2021 während der üblichen Unterrichts- und Hortzeiten gestattet. Auch an Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung ist für dort betreute Kinder am 21. und 22. Dezember 2020 sowie in sonstigen Einrichtungen der Kindertagesbetreuung während der üblichen Öffnungszeiten eine Notbetreuung möglich. Eine Notbetreuung kann nur dann in Anspruch genommen werden, wenn beide Personensorgeberechtigten (oder der alleinige Personensorgeberechtigte) in einem systemrelevanten Beruf tätig und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Gründe an einer Betreuung des Kindes gehindert sind. Für bestimmte Berufsgruppen genügt es, wenn nur einer der Personensorgeberechtigten beruflich tätig ist und an einer Betreuung des Kindes gehindert ist. Eine Notbetreuung ist auch möglich, wenn das Jugendamt eine drohende Kindeswohlgefährdung feststellt.
Corona-Schutz-Verordnung:
https://www.coronavirus.sachsen.de/download/SMS-Saechsische-Corona-Schutz-Verordnung-2020-12-11.pdf
Listen der Berufsgruppen mit Anspruch auf Notbetreuung:
Formblatt zum Nachweis der beruflichen Tätigkeit:
Medieninformation zum Lockdown für Schule und Kita
https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/244085
Neue Allgemeinverfügung des Erzgebirgskreises
Der Erzgebirgskreis hat gestern eine neue Allgemeinverfügung anläßlich der Corona-Pandemie erlassen.
Hier finden Sie die Pressemitteilung des Landratsamtes und die Veröffentlichung im Amtsblatt des Erzgebirgskreises.
Bitte halten Sie sich an die Verfügung, im Interesse unserer Mitmenschen und auch zur Unterstützung der Mitarbeiter in unseren Krankenhäusern, die an und bereits über der Grenze des Belastbaren arbeiten.
Pressemitteilung Erzgebirgskreis 10.12.20
Weiterer SARS-Cov-2 Fall in der Grundschule Amtsberg
Weiterer positiv getesteter SARS-Cov-2 Fall in der Grundschule Amtsberg
Danach werden die Kinder der Klasse 1b, die zum festgestellten Zeitpunkt 7.12.20 Kontakt hatten in Quarantäne versetzt.Wer im laufenden Jahr bereits positiv auf SARS-CoV-2 getestet wurde und keine Symptome zeigt, ist vorerst von der Quarantäne nicht betroffen. Sobald Symptomatik auftritt ist eine Abklärung erforderlich.
Die von der Schule direkt informierten Kinder haben sich ab sofort in Quarantäne zu begeben. Dies betrifft derzeit nur die betreuten Kinder, nicht deren Haushaltskontaktpersonen. Diese achten bitte auf Symptomatik, auch wenn diese nur sehr leicht ausfallen kann.Sollten Symptome auftreten (auch bei Haushaltskontaktpersonen), wenden Sie sich bitte telefonisch an die behandelnden Hausärzte.
Bei Fragen zu Lohnersatzleistungen aufgrund möglicherweise notwendiger Betreuung wenden Sie sich bitte an die Landesdirektion Sachsen. Als Nachweis über die Quarantäne erhalten alle betroffenen Kinder einen Quarantänebescheid, der in den nächsten Tagen zugeht.
Informationen zu möglicher Notbetreuung in Kita und Schule
Wie aus den Medien bekannt, plant der Freistaat Sachsen ab 14.12.20 bis 8.1.21 die Schulen und Kindertagesstätten auf Grund der Coronapandemie zu schließen.
Dies gilt auch für die Kindertagesstätten Regenbogen, Knirpsenland und die Grundschule Amtsberg.
Für Schule und Kita´s ist eine Notbetreuung für Kinder geplant, deren Eltern in sogenannten systemrelevanten Berufen arbeiten.
Wir veröffentlichen hier die Elternbriefe der Grundschule Amtsberg und der gemeindlichen Kita´s Regenbogen und Knirpsenland und bitten die Eltern um Beachtung.
Des Weiteren finden sie hier die vorläufige Liste der Berufe / Tätigkeiten, auf deren Grundlage die Eltern eine Notbetreuung anzeigen können, sowie das Formblatt zum Nachweis der beruflichen Tätigkeit.
vorläufige Liste systemrelevante Berufe
Neue Corona-Schutz-Verordnung und Allgemeinvefügung
Der Freistaat Sachesen hat mit Wirkung vom 1.12.20 eine neue Coronaschutzverordnung erlassen.
Eine Auswirkung für unsere Gemeinde ist, dass die Kindertagesstätten in einen eingeschränkten Regelbetrieb wechseln. Dies bedeutet, dass feste Gruppen eingerichtet werden und ein Personalwechsel zu vermeiden ist.Dabei versuchen wir derzeit die Öffnungszeiten für Kindergarten und -krippe beizubehalten. Jedoch kann der Frühort auf Grund personeller Notwendigkeiten ab Donnerstag, dem 3.12.20 nicht in den Kitas durchgeführt werden. Die Kinder werden ab 7.00 Uhr in der Grundschule betreut. Alle betroffenen Eltern erhalten hierzu einen Elternbrief. Auch in der Grundschule werden feste Klassen eingeführt.
Weitere und nähere Bestimmungen entnehmen Sie bitte den beigefügten Veröffentlichungen.
Des Weiteren hat der Erzgebirgskreis eine neue Allgemeinverfügung mit Wirkung vom 1.12.20 erlassen. Näheres entnehmen Sie bitte der Verfügung in beigefügtem Link.
https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html#a-8223
https://www.coronavirus.sachsen.de/download/SMS-Saechsische-Corona-Schutz-Verordnung-2020-11-27.pdf
Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie Anordnung von Hygieneauflagen
Umgang mit Krankheits- und Erkältungssymptomen bei Kindern in der Kindertagesbetreuung und in Schulen
Empfehlung für Eltern (Stand 16.09.2020)
Gemeinsame Empfehlung von SMS und SMK zum Umgang mit Krankheits- und Erkältungssymptomen bei Kindern in der Kindertagesbetreuung und in Schulen (Stand 16.09.2020) im Zusammenhang mit der SARS-CoV-2-Pandemie:
SM Kultus_Empfehlung Krankheitsanzeichen - klicken Sie hier!
Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebs von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung, von Schulen ab 31.08.2020
Am 13.08.2020 wurde die neue Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebs von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung, von Schulen und Schulinternaten im Zusammenhang mit der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie bekannt gemacht. Anbei eine Übersicht der relevanten Inhalte:
Schulen
Der Schulbetrieb findet unter Pandemiebedingungen statt. Es besteht Schulbesuchspflicht. Eltern und andere externe Partner können die Schulen betreten. Schulische Veranstaltungen sind unter Einhal-tung der allgemeinen Hygienebestimmungen zulässig.
Eltern und externe Partner sind grundsätzlich verpflichtet, während ihres Aufenthaltes auf dem Schulgelände eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Die Schulleitung empfiehlt, dass ein ausrei-chender Abstand zwischen Personen auf dem Schulgelände soweit als möglich eingehalten wird. Wer in Schulgebäuden oder auf dem übrigen Schulgelände keine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen hat, ist verpflichtet, eine solche Bedeckung zumindest bei sich zu führen. Eine Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung au-ßerhalb des Unterrichts auf dem Schulgelände kann im Hygieneplan der Schule geregelt werden.
Zur Sicherstellung der Nachvollziehbarkeit von Infektionsketten ist täglich zu dokumentieren, welche einrichtungsfremden Personen sich während der Unterrichtszeit oder einer schulischen Veranstaltung in einem Schulgebäude länger als fünfzehn Minuten aufgehal-ten haben.
Kitas
Eltern sind verpflichtet, täglich gegenüber der Einrichtung schriftlich zu erklären, dass ihr Kind kein typisches Symptom der Krankheit Co-vid-19 (Fieber, Husten, Durchfall, Erbrechen oder allgemeines Krankheitsgefühl) aufweist. Wird die Erklärung nicht vorgelegt, wird das Kind an diesem Tag nicht in Betreuung genommen. Eltern müs-sen während des Aufenthaltes in Gebäuden der Einrichtung und auf dem übrigen Einrichtungsgelände eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen und einen ausreichenden Abstand zu anderen Personen einzu-halten.
Horte
Eine schriftliche Erklärung über den Gesundheitszustand des dort betreuten Kindes müssen die Eltern nicht abgeben. Einrichtungsfremde Personen müssen grundsätzlich eine Mund-Nasen-Bedeckung in der Einrichtung tragen.
Allgemeinverfügung für Kita und Schulen ab 31.08.2020/01.09.2020
Bitte beachten Sie Punkt: 2.11. […] Wird die schriftliche Versicherung nicht vorgelegt, ist dem beschulten oder betreuten Kind oder dem volljährigen Schüler ab dem 8. September 2020 der Zutritt zur Einrichtung nicht gestattet, bis sie nachgereicht wird...Die schriftliche Versicherung verbleibt bei der Einrichtung und wird nach Ablauf des 21. Februar 2021 unverzüglich vernichtet.
Kenntnisnahme Versicherung - klicken Sie hier!
Die neue Gesundheitsbestätigung ist nach Punkt 4.2. außschließlich in den Kindertageseinrichtungen vorzuzeigen. Gesundheitsbestätigung - klicken Sie hier!